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KammerMusikVerlag
Hans-Ruprecht Bitterhof
Am Hutekamp 9
34130 Kassel
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
 
§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kammermusikverlag Kassel
(nachfolgend KMV genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der KMV nicht an,
es sei denn, sie werden vom KMV ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt

Ein Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande. Der KMV verpflichtet sich,
die Bestellung des Auftraggebers zu den jeweiligen Bedingungen der Website anzunehmen. Bei eventuell vorkommenden Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der KMV zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Lieferung

Für alle Lieferungen des KMV werden Versandkosten berechnet, wobei der KMV sich verpflichtet, die jeweils günstigsten Post- oder DHL-Tarife zu wählen. Die Gefahr von Verlust oder Beschädigung einer Sendung geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb des KMV verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Skonto

Der Besteller kann den Kaufpreis durch Banküberweisung innerhalb von 14 Tagen
nach Erhalt der Sendung bezahlen. Skonto wird nicht gewährt.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der KMV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank oder den gültigen Sätzen der Europäischen Zentralbank p.a. zu fordern.

§ 5 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Käufer nur dann zu,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder der KMV diese nachweislich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur soweit befugt, als seine Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware Eigentum des KMV.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Für offensichtliche Mängel der Waren, die vom Besteller geltend gemacht werden,
ist der KMV nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Ist aus Gründen, die der KMV zu verantworten hat, eine Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen, soweit dies mit gültigen Gesetzen
konform geht (Buchpreisbindung) oder vom Vertrag zurückzutreten. 
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Der KMV haftet ausschließlich für Schäden, die am Liefergegenstand entstanden sind. Andere Schadensersatzansprüche gegen den KMV oder seine Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern die Schadensursache aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstanden ist.

§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Kassel / Deutschland. Der KMV ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand
des Bestellers zu klagen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen, oder Teile solcher Bestimmungen, unberührt.

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Versandkosten, Verpackungskosten

Für alle Lieferungen des KMV werden Versandkosten berechnet, wobei der KMV sich verpflichtet, die jeweils günstigsten Post- oder DHL-Tarife zu benutzen. Falls nicht audrücklich anders vereinbart, werden Lieferungen je nach Gewicht und Volumen als  Büchersendungen, Päckchen, Plus-Päckchen oder Pakete versandt.
Verpackungskosten werden nicht berechnet.

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Gültigkeit

Die oben publizierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ab 1. Januar 2005.
Sie wurden am 21. April 2005 in die Website des KammerMusikVerlags Kassel eingestellt.

© 2005– KammerMusikVerlag Kassel
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